5. Aussenwirtschaftspolitik
Die Aussenwirtschaftspolitik umfasst Massnahmen der Eidgenossenschaft zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland und zum Schutz der Interessen von Schweizer Exporteuren und Investoren in der Welt. Mit dieser Politik ist der Bund vor allem bestrebt, Schweizer Exporteuren einen nicht dis...
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| Publicat a: | URI:https://journals.openedition.org/sjep, |
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| Autor principal: | |
| Format: | Article ou chapitre numérique |
| Idioma: | Allemand |
| Publicat: |
Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik
2010
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| Accés en línia: | Accès Université d'Orléans et IFPM Accès Université d'Orléans et IFPM |
| Sumari: | Die Aussenwirtschaftspolitik umfasst Massnahmen der Eidgenossenschaft zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland und zum Schutz der Interessen von Schweizer Exporteuren und Investoren in der Welt. Mit dieser Politik ist der Bund vor allem bestrebt, Schweizer Exporteuren einen nicht diskriminierenden Zugang zu den Auslandsmärkten zu gewährleisten, namentlich durch den Abschluss von Verträgen und die Schaffung der günstigsten Rahmenbedingungen für die schweizerische Exportindustrie. Seit mehreren Jahrzehnten werden Spannungsfelder und Interessenkonflikte zwischen Entwicklungspolitik und Wirtschaftsförderung in der Schweiz der politischen Debatte unterzogen. Verschiedene Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen verfolgen regelmässig bestimmte Instrumente der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik. Im vorliegenden Jahrbuch untersuchen wir in erster Linie die aussenwirtschaftspolitischen Instrumente, welche die Entwicklungsländer betreffen, ohne ins Detail der Beziehungen mit der Europäischen Union und anderen Industriestaaten zu gehen. Wir konzentrieren uns auf einige aktuelle Dossiers, die bezüglich der Spannungsfelder zwischen der Förderung des Wirtschaftsstandorts Schweiz und der Entwicklungsförderung aufschlussreich sind. In diesem Jahr treten insbesondere drei zu Interessenkonflikten führende Bereiche hervor : der Abschluss bilateraler Wirtschaftsabkommen, die Exportrisikoversicherung und die Waffenexporte. Die Schweiz baut ihr Netz an bilateralen Abkommen mit ihren wichtigsten Handelspartnern, namentlich zur Förderung des Freihandels, weiter aus. Einige Fälle der Vergabe der Exportrisikogarantie bleiben für die Hilfswerke unter dem Gesichtspunkt der Umwelt- und Sozialauswirkungen strittig. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates hat in einem Bericht auf mehrere Probleme betreffend die vom Bundesrat erteilten Waffenausfuhrbewilligungen verwiesen. |
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