2. Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern

In den letzten drei Jahren wurden auf internationaler Ebene neue Perspektiven für die Politik der Entwicklung und Zusammenarbeit festgelegt, welche die Arbeit der Entwicklungshilfeagenturen tiefgreifend beeinflussen werden. Im Jahr 2000 haben die Millenniums-Deklaration und die Millenniums-Entwicklu...

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Detalhes bibliográficos
Publicado no:URI:https://journals.openedition.org/sjep,
Autor principal: Schümperli Younossian, Catherine
Formato: Article ou chapitre numérique
Idioma:Allemand
Publicado em: Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik 2010
Acesso em linha:Accès Université d'Orléans et IFPM
Accès Université d'Orléans et IFPM
Descrição
Resumo:In den letzten drei Jahren wurden auf internationaler Ebene neue Perspektiven für die Politik der Entwicklung und Zusammenarbeit festgelegt, welche die Arbeit der Entwicklungshilfeagenturen tiefgreifend beeinflussen werden. Im Jahr 2000 haben die Millenniums-Deklaration und die Millenniums-Entwicklungsziele, die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurden, der internationalen Gemeinschaft einen Strategierahmen für die Armutsbekämpfung verschafft. 2001 nahm die Ministerkonferenz der WTO das Doha-Programm für die Entwicklung (Doha Development Agenda) an, indem sie die Ausrichtung zugunsten der Entwicklung für die internationalen Handelsverhandlungen festlegte. 2002 stand im Zeichen des Monterrey-Konsensus (Aktionsplan für Entwicklungsfinanzierung) und des Aktionsplans von Johannesburg zur nachhaltigen Entwicklung, der für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Effizienz und die Erhaltung der Umwelt eintritt.Dieser neue internationale Bezugsrahmen für die Entwicklungs­ zusammenarbeit wird die Tätigkeit der Entwicklungshilfestellen der Schweiz – die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und die Abteilung „Wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit“ des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) – nachhaltig beeinflussen. Die neuen Ansätze schlagen sich in den Arbeitszielen nieder, die vom Bundesrat 2003 vorgelegt wurden. Zwei Botschaften wurden dem Parlament unterbreitet. Die erste vom November 2002 betrifft die Massnahmen des seco (wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit), die zweite vom Mai 2003 die Tätigkeit der DEZA (technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern). Die Botschaften ziehen eine Bilanz der Aktivitäten der vier bis fünf vorangegangenen Jahre und stellen die strategischen Ziele für die kommenden Jahre vor. Sie werden im vorliegenden Kapitel ausführlich behandelt. Mit den Botschaften geht ein Kreditantrag zur Weiterführung der Aktivitäten der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit an das Parlament.2003 haben die Eidgenössischen Räte die beiden Botschaften und die damit einhergehenden Kreditanträge in einem drückenden Klima der Budgetrestriktionen behandelt. Zwar wurde der Antrag des Bundesrates auf einen Rahmenkredit von 970 Millionen Franken für wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen (2003-2008) von den Räten angenommen, jedoch war dies beim zweiten Kreditantrag nicht der Fall. Nach lebhaften Debatten wurde der Antrag auf einen Rahmenkredit von 4,4 Milliarden Franken für technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe (2004-2008) vom Parlament um 200 Millionen Franken gekürzt.