5. Aussenwirtschaftspolitik
Im Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 und 2005 wurde die Strategie des Bundesrates im aussenwirtschaftlichen Bereich mit drei wichtigen, miteinander verbundenen Dimensionen vorgestellt : Marktzugang im Ausland und internationales Regelwerk, Binnenmarktpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.Di...
Sparad:
| I publikationen: | URI:https://journals.openedition.org/sjep, |
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| Huvudupphovsman: | |
| Materialtyp: | Article ou chapitre numérique |
| Språk: | Allemand |
| Publicerad: |
Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik
2010
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| Länkar: | Accès Université d'Orléans et IFPM Accès Université d'Orléans et IFPM |
| Sammanfattning: | Im Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 und 2005 wurde die Strategie des Bundesrates im aussenwirtschaftlichen Bereich mit drei wichtigen, miteinander verbundenen Dimensionen vorgestellt : Marktzugang im Ausland und internationales Regelwerk, Binnenmarktpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.Die Eidgenossenschaft misst dem Abschluss bilateraler Abkommen mit den hauptsächlichen Handelspartnern der Schweiz grosse Bedeutung bei. Sie will auf diese Weise ihr Netz an Investitionsschutz- und -förderungskommen, Doppelbesteuerungs- und Freihandelsabkommen ausbauen und wird bei ihrem Vorgehen von den Wirtschaftskreisen unterstützt.Im Berichtsjahr hat das Parlament die Botschaft über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2006 und 2007 angenommen. Durch die Verabschiedung des neuen Bundesgesetzes über die Schweizerische Exportrisikoversicherung – nach ausführlichen Debatten in den Eidgenössischen Räten – kann die bisherige Exportrisikogarantie in eine eigenständige Anstalt und zu einem autonomeren Instrument umgewandelt werden.Die Aussenwirtschaftspolitik umfasst auch Massnahmen zur Kontrolle bestimmter Exporte. Die Waffenexporte machen zwar nur einen geringen Anteil der schweizerischen Ausfuhren aus, jedoch bleibt dieser Bereich ein kontroverser Punkt der Aussenpolitik der Schweiz. Bundesrat Joseph Deiss setzte eine interdepartementale Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte ein. Die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern (für zivile oder militärische Verwendungszwecke) ist viel bedeutender ; sie ist ebenfalls der Kontrolle und Genehmigung unterworfen. Im Jahr 2005 hat die Schweiz im Rahmen der Umsetzung der Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats wirtschaftliche Embargomassnahmen gegenüber der Elfenbeinküste, dem Sudan und der Demokratischen Republik Kongo ergriffen. |
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